§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen nios digital UG (haftungsbeschränkt), Haderslebener Str. 2, 22049 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattformen Vamiro (vamiro.io) und Vamiro Booking (booking.vamiro.io).
Die Plattformen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden für die Vertragslaufzeit die jeweilige Software über das Internet (Software-as-a-Service) zur Nutzung zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs.
Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, sofern hierdurch der Kernzweck nicht wesentlich eingeschränkt wird.
§ 3 Vertragsschluss, Registrierung
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Plattform und die anschließende Auswahl eines Tarifs zustande. Der Kunde sichert zu, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und richtig sind.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und unbefugten Dritten keinen Zugang zu seinem Account zu gewähren.
§ 4 Laufzeit und Kündigung
Soweit nicht abweichend vereinbart, läuft der Vertrag mit der vom Kunden gewählten Abrechnungsperiode (monatlich oder jährlich) und verlängert sich jeweils automatisch um einen weiteren Zeitraum gleicher Länge, wenn er nicht vor Ablauf der laufenden Periode gekündigt wird.
Die Kündigung ist über die Account-Einstellungen oder per E-Mail an info@nios.digital möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der kostenfreie Tarif kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Pricing- Seite ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Mit der Auswahl eines kostenpflichtigen Tarifs ermächtigt der Kunde den Anbieter und Stripe zur regelmäßigen Abbuchung der vereinbarten Beträge. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach vorheriger Mahnung zu sperren.
§ 6 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich:
- die Plattform nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu übermitteln;
- seinen eigenen DSGVO-Pflichten gegenüber Endkunden, Mitarbeitenden und sonstigen Betroffenen eigenverantwortlich nachzukommen, insbesondere eine eigene Datenschutzerklärung bereitzustellen;
- seine Eventdaten korrekt einzupflegen und für deren Aktualität zu sorgen;
- den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis von einer unbefugten Nutzung seines Accounts erlangt.
§ 7 Verfügbarkeit, Service-Level
Der Anbieter ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform bemüht. Im kostenfreien Tarif sowie in Einsteiger-Tarifen wird ausdrücklich keine 100%-Verfügbarkeit zugesagt; planmäßige Wartungsfenster sowie unvorhergesehene Störungen sind nicht ausgeschlossen.
Konkrete Service-Level (SLA) gelten nur für ausdrücklich vereinbarte Business- oder Enterprise-Tarife. Details ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht); die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
§ 9 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der separaten Datenschutzerklärung. Soweit der Kunde im Rahmen der Plattform eigene personenbezogene Daten Dritter verarbeitet, schließen Anbieter und Kunde einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ab. Der jeweils aktuelle AV-Vertrag wird auf Anfrage bereitgestellt.
§ 10 Widerrufsrecht
Da die Plattform sich ausschließlich an Unternehmer richtet, besteht kein Verbraucher-Widerrufsrecht.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtlich zulässige Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden mit einer Frist von sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform angekündigt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.